Verbotsantrag der MLPD

Längst gibt es genügend rechtliche Handhaben für ein Verbot aller faschistischen Organisationen. Auch die große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland sieht das ganz anders als die Berliner Spitzenpolitiker.
Verbotsantrag der MLPD

Verbotsantrag der MLPD, 16 Seiten, zweifarbig, ISBN: 3-88021-298-8, Preis: 1,10 €

In einer Emnid-Umfrage sprachen sich zuletzt 74 Prozent für ein Verbot der NPD aus. Die Erfahrungen mit dem gescheiterten Verbotsantrag der Bundesregierung unterstreichen jedoch in aller Deutlichkeit, dass ein solches Verbot nur durch eine breite antifaschistische Bewegung im Kampf gegen die Berliner Regierung durchgesetzt werden kann.
Es kann sich auch keinesfalls auf die NPD beschränken, sondern muss sich genauso auf die DVU, alle weiteren neofaschistischen Organisationen und ihre gesamte Propaganda beziehen. Nur so kann auch erreicht werden, dass es nicht erneut auf den St. Nimmerleinstag verschoben, sondern sofort durchgesetzt wird.

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