Schluss mit dem israelischen Massaker in Palästina!
Wir sind empört über die Zustimmung und Rechtfertigung des Massakers durch die deutsche Bundeskanzlerin und Außenminister Steinmeier.
Ohne die Zustimmung der USA hätte Israel Gaza nicht angreifen können. Israel ist der wichtigste Helfershelfer der USA im Nahen Osten, im Kampf um die Beherrschung dieses strategisch wichtigen Gebiets mit Öl und Öltransportwegen für die ganze Welt. Aber auch die EU will mitmischen bei der Beherrschung des Nahen Ostens.
Trotz der brutalen Unterdrückung konnte Israel den Widerstand in den palästinensischen Gebieten nicht auslöschen. Im Vorfeld der Wahlen am 10. Februar 2009 versuchen sich die reaktionären bürgerlichen Politiker in Tel Aviv darin zu überbieten, wer den Widerstand am besten zu brechen weiß.
Diese imperialistische Politik Israels hat das Land tief zerrissen. Bis in Kreise der Armee und orthodoxer Juden wachsen die Widersprüche gegen die Fortführung der Siedlungs- und Besatzungspolitik und die Blockade von Gaza. Die Lebenslüge von der "Selbstverteidigung" wird zunehmend in Frage gestellt.
Es ist das Recht der palästinensischen Bevölkerung, die seit Jahrzehnten aus ihrer angestammten Heimat vertrieben wurde, ihre Existenz zu verteidigen. Nun haben verschiedene Organisationen unter ihnen zu einer neuen Intifada aufgerufen. In den arabischen Ländern demonstrieren zur Zeit die Menschen gegen das Massaker in Gaza, unter anderem im Gaza-Streifen, im Westjordanland, in Israel, im Libanon, und Jemen, in Syrien, auch mehrere Tausend in Istanbul und in vielen anderen Städten der Welt. Ihnen gehört unsere Solidarität!
